Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Fahrschule "Sicher ans Ziel", vertreten durch Herrn Michael Weber, Adresse: Sonnenallee 225, 12059 Berlin, E-Mail: [email protected], Telefon: 030-12345678, und ihren Kunden (im Folgenden "Fahrschüler" genannt) über die Erbringung von Fahrschulausbildungen und damit verbundenen Dienstleistungen.
Die Anmeldung zur Fahrschulausbildung erfolgt persönlich in den Räumlichkeiten der Fahrschule "Sicher ans Ziel" oder über das Online-Anmeldeformular auf unserer Webseite www.sicher-ans-ziel.de. Mit der Anmeldung erklärt der Fahrschüler sein Einverständnis mit diesen AGB. Der Vertrag kommt mit der Annahme der Anmeldung durch die Fahrschule zustande, welche in der Regel schriftlich oder per E-Mail erfolgt.
Die Fahrschule "Sicher ans Ziel" verpflichtet sich, den Fahrschüler gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und den vereinbarten Bedingungen auszubilden. Die Leistungen umfassen:
Die genauen Kursinhalte und -umfänge sind den jeweiligen Kursbeschreibungen auf unserer Webseite und in den Anmeldeunterlagen zu entnehmen. Informationen zu unseren Kursen finden Sie unter Kurse.
Der Fahrschüler verpflichtet sich:
Die Preise für die Fahrschulausbildung sind der jeweils aktuellen Preisliste der Fahrschule "Sicher ans Ziel" zu entnehmen (Preisliste). Die Gebühren sind in der Regel in Teilbeträgen zu entrichten. Der erste Teilbetrag ist bei Vertragsabschluss fällig, die weiteren Teilbeträge sind gemäß der vereinbarten Zahlungsvereinbarung zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist die Fahrschule berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu erheben. Zusätzliche Informationen zu unseren Preisen finden Sie hier.
Der Fahrschüler hat das Recht, den Ausbildungsvertrag jederzeit zu kündigen. Die Kündigung ist schriftlich an die Fahrschule "Sicher ans Ziel" zu richten. Im Falle einer Kündigung werden bereits geleistete Zahlungen anteilig erstattet, abzüglich der bis dahin erbrachten Leistungen und einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50 Euro. Die Fahrschule behält sich das Recht vor, den Ausbildungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, beispielsweise bei wiederholtem unentschuldigtem Fehlen des Fahrschülers oder bei groben Verstößen gegen die Anweisungen des Fahrlehrers.
Die Fahrschule "Sicher ans Ziel" haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Fahrschule, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Fahrschule haftet nicht für Schäden, die durch unrichtige oder unvollständige Angaben des Fahrschülers entstehen.
Die Fahrschule "Sicher ans Ziel" erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Fahrschülers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zum Zweck der Durchführung der Fahrschulausbildung. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist (z.B. an Prüfstellen). Der Fahrschüler hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Alle Unterrichtsmaterialien, Software und sonstigen Inhalte, die von der Fahrschule "Sicher ans Ziel" zur Verfügung gestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung dieser Inhalte ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Fahrschule gestattet.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Fahrschule "Sicher ans Ziel"
Sonnenallee 225
12059 Berlin
E-Mail: [email protected]
Telefon: 030-12345678
Geschäftsführer: Michael Weber
Diese AGB sind gültig ab dem 1. Januar 2024.